Wieso das Thema Klimawandel abgewählt wurde

von Thomas Stollenwerk · 18. Oktober 2017

Die Klimakrise ist für viele längst greifbar. Die Lösungen kaum.

Der Schutz vor den Folgen des Klimawandels hat im österreichischen Wahlkampf nicht mobilisiert. Themen, bei denen Lösungen simpel erscheinen, hatten es deutlich leichter, Menschen zu erreichen.

Wenn die Spitzenkandidatinnen und -Kandidaten der großen Parteien in den unzähligen TV-Diskussionen vor der Nationalratswahl nach ihrem Kernthema und ihren Unique Selling Points auf dem Wählermarkt gefragt wurden, dann wurden die Wahloptionen vordergründig eindeutig. Es ging um einen neuen Stil in der Politik und Migration bei der neuen ÖVP, um Wirtschaft und Soziales bei der SPÖ, um Migration und “Sagen wir eh schon lang” bei der FPÖ, um Bildung bei den Neos. Ulrike Luncek und die Grünen haben stets den Klimaschutz als grünen USP genannt. Funktioniert hat das offenkundig nicht. Wieso eigentlich nicht?

Ein Thema ohne Erlösungshoffnung

Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Grünen bei der Themanwahl schlecht beraten waren. Und, natürlich – es gab auch äußere Gründe für das Wahldebakel der Grünen. Die sich schon vor der Wahl abzeichnende hohe Wahrscheinlichkeit für eine konservativ-nationalistische Regierung hat massenhaft ehemals Grünwählende zur SPÖ getrieben. 161.000 der Leute, die im Jahr 2013 noch Grün wählten, wählten 2017 sozialdemokratisch. Und dann war da noch die Liste Pilz, die eine Menge Grünwähler (67.000) für sich mobilisieren konnte. Alles auf die äußeren Umstände zu schieben, reicht aber nicht als Erklärung. Der Politik-Kommentator mit Expertenstatus Christoph Hofinger sieht das Kernthema der Grünen, den Klimaschutz, als problematisches Wahlkampfthema. “Das Thema hat eine apokalyptische Botschaft ohne Erlösungshoffnung und kann nur schwer Wähler mobilisieren”, meint er. Eine immer ängstlicher werdende Bevölkerung bräuchte optimistische Szenarien. Das Erfolgsthema des Wahlkampfs, restriktive Zuwanderungspolitik, sei zwar auch eher ein Negativthema. Doch die Lösung sei eben sehr viel einfacher zu vermitteln, als Lösungen für die Klimakrise. “Die Erlösungshoffnung existiert”, meint Hofinger, “und sie heißt ,Grenzen zu’.” Hätten das die Grünen Wahlkampf-Strategen – und sie gehörten bis zur Nationalratswahl im letzten Jahr zu den erfolgreicheren des Landes – nicht ähnlich einschätzen müssen und konkrete Lösungen statt das Metathema Klima kommunizieren müssen? Im Nachhinein lässt sich das leicht sagen – doch die große Schwierigkeit, den Klimawandel zum Auslöser bewusster Veränderungen zu machen, ist alles andere als unbekannt. Beim Thema Klima gibt es seit Jahren ein hohes Risikobewusstsein. Die Wirksamkeitsüberzeugung – also das Bewusstsein, den Klimawandel durch konkrete Maßnahmen aufhalten zu können – ist allerdings längst nicht so hoch. Und aus der Neurowissenschaft weiß man, dass reines Wissen keine Handlungen auslöst. Dafür sind auch Emotionen nötig. Beim Thema Klimawandel haben die Grünen kaum auf Emotionen gesetzt, während die Kandidaten andere Parteien bei ihren Kernthemen aus Simmeringer Kindheiten (Kern) und Meidlinger Arbeitslosigkeit (Kurz) berichtet haben.

Klimaprobleme sind offensichtlich, die Lösungen komplex

Der Sozialwissenschaftler Ingolfur Blühdorn hat in einem Biorama-Interview vor der Wahl darauf hingewiesen, weshalb Klimaschutz kein erfolgsversprechendes Wahlkampfthema ist. Das Thema sei zwar nicht besonders kompliziert. Aber sobald es um konkrete Lösungen für die Klimakrise gehe, würde es eben doch kompliziert.“ Das Thema ist eigentlich ganz einfach, konkret und anschaulich.” befand Blühdorn. “Der wissenschaftliche Hintergrund ist natürlich sehr komplex, aber wir wissen und erleben ja alle, dass Hitzewellen, Überschwemmungen, Erdrutsche, Bergstürze, Wirbelstürme, Waldbrände etc. verheerende Schäden anrichten, und dass sich das Klima in den vergangenen Jahrzehnten deutlich messbar verändert hat.“ Die Schwierigkeit dabei, Klimaschutz zum zentralen Wahlkampfthema zu machen, sei eher “dass es kaum politische Maßnahmen gibt, die am Klimawandel kurz- und mittelfristig nennenswert etwas ändern würden.”

W0 kein Bedürfnis, da keine Nachfrage

Nun ließe sich einwenden, dass die Medien dem Thema Klimaschutz im Wahlkampf 2017 einfach zu wenig Platz eingeräumt haben – und damit auch grünen Positionen. Blühdorn gibt allerdings zu bedenken, dass die Medien nicht einfach über die Relevanz von Themen bestimmen, genauso wenig wie Politikerinnen und Politiker: “Politiker können ein Thema oder einen Begriff nur dann erfolgreich besetzen, wenn sie damit auf Resonanz stoßen, wenn sie also eine öffentliche Befindlichkeit oder ein öffentliches Bedürfnis ansprechen.” Der Wahlkampf hat recht deutlich gezeigt, dass das Bedürfnis der Wählerinnen und Wähler, Opfer des Klimawandels zu schützen, nicht ausreicht, eine aktivere Klimapolitik als bedeutendes Thema wahrzunehmen. „Ein nennenswertes Bedürfnis, die Opfer des Klimawandels zu schützen und an unseren Werten, unserer Freiheit und unserem Lebensstil teilhaben zu lassen, besteht nicht. Zumindest ist das Bewusstsein, dass diese Werte, diese Freiheit und dieser Lebensstil eben gerade darauf beruhen, dass andere – innergesellschaftlich und international – von ihnen ausgeschlossen bleiben, sehr viel stärker.“

Das Verschwinden grüner Kernthemen – allen Voran des Klimaschutz‘ – aus dem Nationalrat wäre tragisch. Es hält allerdings niemand die anderen Parteien davon ab, diese Themen zu besetzen. Und die Liste Pilz gibt es ja auch noch. Allerdings stimmt das Wahldebakel der Grünen nicht gerade hoffnungsvoll. Schließlich wurde damit auch für andere Parteien recht deutlich, dass es neue Wege braucht, Klimapolitik zu kommunizieren. Der Hinweis darauf, dass sie wichtig sei, emotionalisert und mobilisiert tasächlich nicht genug.