Damenhygiene-Artikel: Bescheuert besteuert?

von Pia Gärtner · 21. Januar 2016

Ist die Periode eigentlich Luxus? Eigentlich nicht. Seit vergangenem Jahr werden international Stimmen lauter, die ein Herabsetzten der Steuer auf Monatshygieneartikel fordern. Auch in Österreich soll das endlich passieren.

Aus der Rubrik „Gesetze, die von Leuten gemacht werden, die sie nicht betreffen“: Absurde Steuern gibt es ja einige. Aber eine Luxussteuer auf Tampons ist schon ziemlich kurios. Unverarbeiteter Tabak beispielsweise wird in Österreich mit deutlich weniger, nämlich nur 10% Steuern belegt. Mit 20% sind die doch eher notwendigen Hygieneartikel, die eigentlich zu den Gütern des täglichen Bedarfs zählen, besteuert. Grund dafür sind die zwei unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze, die es gibt.

In jedem Fall Ressourcen und Steuern sparend: Menstruationstassen. Flickr, menstruationstasse.ned, CC BY 2.0

Die Debatte geht derzeit um den ganzen Globus. In vielen Ländern werden Tampons per Gesetz wie Luxusgüter besteuert. Auch Barack Obama findet das unfair: Als er von einer Youtuberin damit konfrontiert wurde, dass in 40 der 50 US-Bundesstaaten auf Monatshygieneartikel die Steuerabgabe entfällt, riet er den Frauen, dagegen zu organisieren und sich gegen die Gesetzeslage einzusetzen, denn die Angelegenheit wird von Bundesstaat zu Bundesstaat anders bestimmt. Und genau so passiert es auch in vielen Ländern: In Kanada wurde die Steuer zum 1. Juli 2015 nach mehr als 74.000 Beschwerde-Unterschriften aufgehoben; in Australien startete im Sommer eine Studentin eine extrem erfolgreiche Petition – die dann aber keine Konsequenzen hatte. Irland und Kenia haben die Steuer kürzlich ganz aufgehoben.

Zuletzt setzte Frankreich die Steuer im Dezember auf zumindest 5,5% herunter, was dem Staat 55 Millionen Euro jährlich weniger einbringt. Österreich soll jetzt nachziehen und auf Damenhygiene den verminderten Steuersatz von 10% einheben.

Die Gründerinnen der Erdbeerwoche, einem Shop für nachhaltige Frauenhygiene, wenden sich mit einem Schreiben an die Regierung, damit die Steuer in Österreich herabgesetzt wird:

„Wir beschäftigen uns schon seit über fünf Jahren mit dem Thema Nachhaltige Frauenhygiene und bieten Frauen sowohl Produkte aus 100% Bio-Baumwolle, als auch wiederverwendbare Alternativen an, die im Gegensatz zu vielen konventionellen Tampons und Binden keine Schadstoffe enthalten und entweder wiederverwendbar oder kompostierbar sind. Das spart der öffentlichen Hand sogar Kosten, indem Verbrennungsabfall reduziert und das Gesundheitssystem entlastet wird. Umso mehr fordern wir daher eine Senkung der Tamponsteuer“, appelliert Annemarie Harant, Co-Gründerin der Erdbeerwoche an die österreichischen Politiker. Eine spezielle Widmung der Steuereinnahmen für Projekte im Bereich Frauengesundheit ist für die beiden Gründerinnen ebenfalls denkbar.

©erdbeerwoche

Zwischenzeitlich gab es auch international Vorschläge, die erhobenen Beträge für gute Zwecke einzusetzen, zum Beispiel für den Kampf gegen häusliche Gewalt. Je nachdem, wie das Schreiben von der Bundesregierung aufgenommen wird, wollen die zwei eventuell zu anderen Mitteln greifen und ebenfalls eine Petition starten.

Eine kurze Rechnung

Eine Frau verbraucht im Laufe ihres Lebens zwischen 10.000 und 17.000 Tampons bzw. Binden. Das verursacht nicht nur einen enormen Müll- sondern auch einen Kostenberg: Jede Frau gibt so insgesamt zwischen 2500 und 4500 Euro für ihre Monatsblutung aus. Eine Steuer auf die Waren, die jedes Monat gebraucht werden, ist eine strukturelle Benachteiligung und definitiv kein Luxus.

Mehr über die Kampagne und die Erdbeerwoche hier

Ein älteres Interview mit Annemarie Harant und Bettina Steinbrugger gibt’s hier